Allgemeine Geschäftsbedingungen

Bitte lesen Sie diese Bedingungen genau durch. Indem Sie Inhalte auf der Website www.stuttgart-financial.de und ihrer (Unter-)Seiten aktiv abrufen, erklären Sie durch schlüssiges Verhalten Ihr Einverständnis mit der Geltung dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen. Die Vereinigung Baden-Württembergische Wertpapierbörse e.V. („Vereinigung“) bietet Ihnen über die Website die Möglichkeit, sich für die verschiedenen Angebote kostenlos anzumelden oder Nutzerprofile  anzulegen. Wenn Sie mit den nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen nicht einverstanden sind, bitten wir Sie, den Zugriff auf diese Website zu unterlassen.

1. Allgemeine Nutzungsbedingungen für www.stuttgart-financial.de

1. Teile dieser Website können urheberrechtlich geschützt sein. Soweit nichts Anderes erwähnt ist, stehen die Urheberrechte, gewerblichen Schutzrechte und sonstigen Rechte an sämtlichen Inhalten der Website („Inhalte“) ausschließlich und umfassend der Vereinigung. zu, oder die Vereinigung. ist Inhaberin der erforderlichen Nutzungsrechte.

2. Sämtliche Inhalte dürfen ausschließlich im Rahmen des gewöhnlichen Aufrufs der Website zur Betrachtung der Inhalte mit einem üblichen Browser („gewöhnliches Abrufen“) frei genutzt werden.

3. Diese Website inklusive Quelltext und das der Website zugrunde liegende Computerprogramm („Material“) dürfen von Ihnen nicht verändert, kopiert, veröffentlicht, verbreitet oder – außer im Rahmen des gewöhnlichen Abrufens – gespeichert werden. Das Material darf ausschließlich zu privaten, nicht-gewerblichen Zwecken unter strikter Berücksichtigung des Urheberrechts genutzt werden.

4. Die darüber hinausgehende Vervielfältigung von Inhalten in elektronischer, schriftlicher oder jedweder anderen Form sowie die Weitergabe in Datenverarbeitungsanlagen, Netzwerke und die Weitergabe an Dritte bedarf der vorherigen schriftlichen Zustimmung der Vereinigung. Das gilt auch für Teile der Inhalte.

5. Strikt untersagt ist die Übernahme von Inhalten oder Teilen von Inhalten in so genannte Email-Newsletter oder andere Medien, die der Verbreitung dienen. Das Einrichten eines Internet-Links (Hyperlink) von eigenen Internet-Seiten auf eine der zu der Website gehörenden Seiten ist ohne vorherige schriftliche Zustimmung der Vereinigung untersagt. Insbesondere dürfen diese Website oder Teile dieser Website nicht derart in eine Rahmenstruktur („Frames“) im Wege des so genannten Framing eingebunden werden, dass zugleich Inhalte dieser Website und andere Inhalte angezeigt werden.

6. Die Vereinigung behält sich vor, die über die Website zugänglichen Inhalte jederzeit zu ändern, zu beschränken oder den Betrieb der Website insgesamt einzustellen.

2. Inhalte der Website und Haftungsausschluss

2.1 Die Vereinigung und ihre Kooperationspartner sind mit der Sorgfalt eines ordentlichen Kaufmanns bemüht, für die Richtigkeit, Vollständigkeit und Aktualität der auf dieser Website enthaltenen Informationen zu sorgen, übernehmen hierfür aber keine Gewähr.

2.2 Die auf dieser Website veröffentlichten Inhalte und Informationen – auch durch die Einbindung von Links zu Angeboten und Inhalten Dritter- dienen ausschließlich Informationszwecken. Trotz größter Sorgfalt bei der Erstellung der Website können hierbei Fehler auftreten. Die Aussagen in den auf dieser Website enthaltenen oder in oben genannter Weise zugänglich gemachten Informationen stellen keine Garantie der Vereinigung dar.

2.3 Die Vereinigung übernimmt mit Ausnahme der Haftung für Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit, sowie in den Fällen der gesetzlich zwingenden Haftung der Verletzung des Lebens, der Gesundheit oder des Körpers, keine Gewähr oder einen Garantie für die auf dieser Website veröffentlichten Inhalte und Informationen. Diese können – z.B. Fehler oder Auslassungen enthalten, oder aufgrund von Fehlern Dritter, unzutreffend, unvollständig oder veraltetet sein. Dies gilt entsprechend für Pflichtverletzungen der Erfüllungsgehilfen der Vereinigung.

3. Anmeldung zu Veranstaltungen, Registrierung, Nutzungsvereinbarung

1. Im Rahmen der Nutzung dieser Website erhält der Nutzer die Möglichkeit sich auf der Website zu Veranstaltungen anzumelden, ein Nutzerkonto anzulegen, ein Profil zu erstellen und dort eigene Dokumente einzustellen..

2. Zur Einrichtung eines Nutzerkontos ist die vorherige Registrierung im Log-in Bereich erforderlich. Hierzu füllt der Nutzer die vorgegebenen Pflichtfelder vollständig und wahrheitsgemäß aus (Registrierungsanfrage).

3. Mit Absendung der Registrierungsanfrage auf der Website gibt der Nutzer ein verbindliches Angebot auf Abschluss eines Vertrages zur Nutzung der Website ab. Nach erfolgter Prüfung erhält der Nutzer eine Bestätigungs-E-Mail mit der Freischaltung an die angegebene E-Mail-Adresse. Der Versand dieser Bestätigungs-E-Mail stellt die Annahme des Angebots auf Abschluss eines Vertrages zur Nutzung der Website durch die Vereinigung dar.

4. Die Bestätigungs-E-Mail enthält einen Link, den der Nutzer betätigen muss, um hierdurch die Registrierung auf der Website zu aktivieren. Damit erhält der Nutzer auch die die Möglichkeit das Profil zu ergänzen, Dokumente einzustellen und zu bearbeiten und der Zugang zu dem Bereich für registrierte Nutzer (Log-In Bereich) ist freigeschaltet.

5. Die Vereinigung ist berechtigt, das Angebot eines Nutzers auf Abschluss eines Vertrages zur Nutzung der Plattform (Registrierungsanfrage) ohne Angabe von Gründen abzulehnen. Ein Anspruch auf Abschluss eines Vertrages zur Nutzung der Plattform besteht nicht.

6. Die Registrierung und Nutzung der Plattform ist kostenlos. 

4. Haftung für vom Nutzer eingestellte Inhalte 

Der Nutzer stellt die Vereinigung von sämtlichen Ansprüchen frei, die ein anderer Nutzer oder sonstige Dritte gegen die Vereinigung wegen einer Verletzung ihrer Rechte durch die vom Nutzer auf der Website eingestellten Inhalte geltend machen. Der Nutzer stellt die Vereinigung ferner von sämtlichen Ansprüchen frei, die andere Nutzer oder sonstige Dritte gegen die Vereinigung wegen der Verletzung ihrer Rechte durch die Nutzung der Dienste der Website durch den Nutzer geltend machen. Der Nutzer übernimmt alle, der Vereinigung aufgrund einer Verletzung von Rechten Dritter entstehenden angemessenen Kosten, einschließlich der für die Rechtsverteidigung entstehenden angemessenen Kosten. Alle weitergehenden Rechte sowie Schadensersatzansprüche der Vereinigung bleiben unberührt.

Dies gilt nicht, sofern der Nutzer die vorstehend genannten Verletzungen nicht zu vertreten hat.

5. Links zu anderen Websites und externe Verweise

Die Vereinigung hat auf ihrer Website Links zu fremden Seiten im Internet gelegt, deren Inhalt und Aktualisierung nicht im Einflussbereich der Vereinigung liegen. Die Vereinigung hat keinen Einfluss auf Gestaltung und Inhalt fremder Internetseiten. Die macht sich die Inhalte auf verlinkten fremden Seiten nicht zu eigen und ist für diese Inhalte nicht verantwortlich.

6. Salvatorische Klausel

Sollten einzelne Bestimmungen dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen ganz oder teilweise unwirksam sein oder werden, wird hiervon die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen nicht berührt. Die unwirksame Bestimmung ist vielmehr durch eine solche wirksame zu ersetzen, die ihrem Sinn und Zweck wirtschaftlich am nächsten kommt. Gleiches gilt für eine Vertragslücke.

7. Markenrechte

Auf der Website verwendete Begriffe zur Bezeichnungen von Wertpapieren, Indizes oder Zeichen sind zum großen Teil markenrechtlich geschützt. Die Markenrechte an den Begriffen oder Zeichen stehen teilweise der Boerse Stuttgart GmbH, der Baden-Württembergischen Wertpapierbörse GmbH oder Dritten zu. Die Nutzung dieser Begriffe oder Zeichen ist nur im Rahmen der markenrechtlichen Bestimmungen zulässig.

8. Datenschutz

Der Schutz personenbezogener Daten ist der Vereinigung ein wichtiges Anliegen. Aus diesem Grund erfolgen die Geschäftsprozesse der Vereinigung in Übereinstimmung mit den anwendbaren datenschutzrechtlichen Bestimmungen. Die Einzelheiten entnehmen Sie bitte den Hinweisen zum Datenschutz.

9. Verbraucherstreitbeilegungsgesetz

Die Vereinigung Baden-Württembergische Wertpapierbörse e.V. wird nicht an einem Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle im Sinne des VSBG teilnehmen und ist hierzu auch nicht verpflichtet. Hinweis gemäß § 36 Verbraucherstreitbeilegungsgesetz (VSBG).

10. Anwendbares Recht / Gerichtsstand

1. Sämtliche Rechtsbeziehungen zwischen der Vereinigung und dem Nutzer unterliegen ausschließlich dem Recht der Bundesrepublik Deutschland.

2. Als ausschließlicher Gerichtsstand für alle Streitigkeiten zwischen der Vereinigung und dem Nutzer, die sich aus oder im Zusammenhang mit der Nutzung der Website ergeben, wird Stuttgart vereinbart, sofern der Nutzer Kaufmann ist.

Stand: 13.04.2023

Eine Initative von:

Börse Stuttgart
Wirtschaftsministerium Baden Württemberg
Stiftung Kreditwirtschaft